Am Dienstag reisen Macron und von der Leyen nach Peking, um Xi Jinping zu überzeugen, keine Waffen an Russland zu liefern. China positioniert sich bisher an der Seite Putins. Daran haben auch bisherige Besuche nichts geändert. Doch ganz ignorieren kann Xi Europa nicht.

Es scheint so, als wolle Emmanuel Macron es Olaf Scholz gleichtun. Diese Woche reist der französische Präsident, wie bereits der Bundeskanzler im November, mit einer Wirtschaftsdelegation nach Peking. Begleitet wird er von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Neben Kontaktpflege für Wirtschaftsvertreter haben sich Macron und von der Leyen ein großes Ziel gesetzt.

Macron hat angekündigt, China bezüglich des Krieges gegen die Ukraine „auf seine Seite ziehen zu wollen“ um Waffenlieferungen von Peking an Moskau zu verhindern. Zudem wollen Macron und von der Leyen, wenn sie am Mittwoch in Peking eintreffen, mit geeinter „europäischer Stimme“ sprechen, um Chinas wachsendem Einfluss zu begegnen.

Man will also einerseits China als Verbündeten gewinnen, gleichzeitig aber selbstbewusst auftreten, um wirtschaftliche Abhängigkeiten zu reduzieren – gemäß der EU-Leitlinie, die Peking als „systemischen Rivalen“ beschreibt. Kann das gelingen, nachdem Staatsoberhaupt Xi Jinping gerade erst in Moskau gemeinsam mit Putin eine neue Weltordnung nach „chinesischem Vorbild“ ausgerufen hat? Und: Was kann Europa anbieten, um China umzustimmen?

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